Woran krankt die Pflege

Diskussionsveranstaltung mit Nicole Westig

Zu einer Diskussionsveranstaltung mit der FDP Bundestagsabgeordneten Nicole Westig (pflegepolitische Sprecherin der FDP Fraktion) hatte der FDP Ortsverband Much eingeladen, zu der 20 Teilnehmer am 25. Oktober 2018 in den Lindenhof kamen.

 

Unser Vorsitzender Stephan Zielinski begrüßte neben Nicole Westig unseren Bürgermeister Norbert Büscher, sowie Vertreter des AZURIT Seniorenzentrums, des Ambulanten Hospizdienstes Much und der ambulanten Pflegedienste.

 

Am Ende des Abends waren sich alle Teilnehmer einig, dass diese Diskussion weitergeführt werden sollte – spätestens in einem Jahr will man sich in ähnlicher Runde zu einem Gedankenaustausch treffen, was sich in der Zwischenzeit geändert hat.

 

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Entlastung der Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen

Siegburg – Die FDP-Fraktion Rhein-Sieg begrüßt die Ankündigung der NRW-Landesregierung, die Aufnahme von Flüchtlingen in NRW neu zu regeln. Ziel ist es, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen künftig möglichst nur noch anerkannte Flüchtlinge oder Personen mit guter Bleibeperspektive zuzuweisen. Zur Realisierung dieses Vorhabens hat das Landeskabinett einen Stufenplan gebilligt, der in drei Schritten umgesetzt wird und die dafür notwendigen Maßnahmen beinhaltet. Karl-Heinz Lamberty, Fraktionschef der FDP im Kreistag dazu: "Die NRW-Koalition macht wahr, was sie im Wahlkampf versprochen hat. Wenn die Städte und Gemeinden sich künftig auf die Flüchtlinge konzentrieren können, die eine gute Bleibeperspektive haben, ist das eine gleich doppelt gute Nachricht: Die Menschen, die langfristig in Deutschland bleiben können, haben bessere Chancen auf Sprachkurse, Arbeitsplätze und Integration. Die Kommunen können darüber hinaus ihre knappen Integrationsmittel besser und zielgerichteter verteilen." Aus Sicht der Kommunen fehle nun nur noch die Zusage, dass alle Integrationsmittel des Bundes komplett an die Kommunen weitergeleitet werden, so Lamberty weiter: "Die 100 Millionen an Integrationsmitteln waren ein willkommener erster Schritt, um die Fehler der Vorgängerregierung auszugleichen. Nun müssen in den nächsten Haushaltsjahren weitere Gelder folgen, um die Integrationskosten der Kommunen zu 100 Prozent zu erstatten."

Kreisparteitag der FDP Rhein-Sieg

Auf ihrem Kreisparteitag in Niederkassel hat die FDP ihren erfolgreichen Vorsitzenden Jürgen Peter mit viel Beifall und herzlichem Dank für die Arbeit in den letzten sechs Jahren aus diesem Amt verabschiedet. Jürgen Peter braucht nach den aufreibenden Jahren des Wiederaufbaus der parlamentarischen Präsenz der FDP mehr Zeit für Beruf und Familie, bleibt dem Vorstand aber als neuer Schatzmeister erhalten.

Neue Kreisvorsitzende ist unsere Bundestagsabgeordnete Nicole Westig, die versprochen hat, die sitzungsfreien Zeiten in Berlin intensiv für die FDP im Kreis zu nutzen. Als neues Team begleiten sie neben Jürgen Peter als Schatzmeister die beiden neuen Stellvertreter Jana Rentzsch und  landtagsabgeordneter Jörn Freynick. Auch die Posten des Schriftführers und der acht Beisitzer wurden neu besetzt.

Ortsparteitag der FDP Much

Auf ihrem Ortsparteitag am 15. Februar 2018 konnte sich der Ortsverband der FDP Much über ein gutes Jahr mit sehr erfolgreichen Wahlen freuen, für die wir uns bei unseren Wählern nochmals herzlich bedanken.

Zunächst gab es die bei einem Parteitag erforderlichen personellen Entscheidungen. Dr. Hilmer hat aus persönlichen Gründen gebeten, vorzeitig das Amt des Schatzmeisters abzugeben, das Wolfgang Brönstrup übernommen hat. Dr. Hilmer ist nun zweiter Beisitzer im Vorstand. Das Amt des Schriftführers hat unser Neumitglied Alexander Merz aus Much-Springen übernommen.

Überhaupt kann sich der Ortsverband über viele Neumitglieder freuen: seit dem Ortsparteitag im vorigen Jahr sind wir von 11 auf 19 Mitglieder gewachsen! Das gibt uns die Möglichkeit, noch direkter mit allen Bürgern in Kontakt zu kommen und ihre Anliegen vor Ort aufzunehmen.

Neben den Regularien spielten Sachfragen ein bedeutende Rolle. So wurde über Stand und Entwicklungen bei den Themen des Breitbandausbaus, der Neukonzeption des Flächennutzungsplans und damit der Ausweitung von Bau- und Gewerbeflächen, der neuen Unterbringung von Feuerwehr und Bauhof, den Haushalt und über Maßnahmen zum besseren Gewässerschutz gesprochen.

 

Abschied und Neuankömmlinge in der Fraktion

Siegburg – Die FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Sieg hat nach ihrer ersten Sitzung des Jahres 2018 einige Personalia zu vermelden. Verabschiedet wurde aus den Reihen der Fraktionsmitglieder Klaus Reker aus Much, der der Fraktion 28 Jahre lang als sachkundiger Bürger angehört hat und vor allem in der Verkehrspolitik seinen Schwerpunkt gesetzt hat.
Nachdem die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Westig in den Deutschen Bundestag gewählt wurde und dem Kreistag nicht mehr angehört, war in der Sitzung eine Neuwahl fällig: Neue Stellvertreterin von Fraktionschef Karl-Heinz Lamberty ist Renate Frohnhöfer, die einstimmig gewählt wurde. Die Fraktion hat außerdem drei neue sachkundige Bürger als Mitglieder aufgenommen: Martina Ihrig aus Bad Honnef, Timo Utsch aus Eitorf und Stephan Zielinski aus Much ergänzen das Team.

Energieagentur Rhein-Sieg ist ineffizient und teuer

Der Kreistag Rhein-Sieg hat gegen die Stimmen der FDP-Fraktion grünes Licht für die Gründung einer kreiseigenen Energieagentur gegeben.

Lesen Sie in unseren Pressemitteilungen, warum wir dagegen gestimmt haben.